Am 30. August 2009 sind Kommunalwahlen. Die Grünen gehen mit einer eigenen hervorragenden Bürgermeisterkandidatin ins Rennen. Ich selber kandidiere auf einem sehr aussichtsreichen Listenplatz für den Rat der Stadt Paderborn. Hier könnt ihr einiges zu kommunalen Themen nachlesen. Schaut aber auch noch einmal in den anderen Themenbreichen nach.
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Politikfelder -
Kommunal
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Geschrieben von: Stefan Schwan
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- Es gilt das gesprochene Wort -
In einer der vergangenen Ratssitzungen stellte Ratsherr Mertens in einem Zwischenruf fest, dass sich an der Straßenverkehrsordnung nichts geändert habe. Ihnen liegt nun nicht nur der Antrag der Grünen zum Radverkehr vor, sondern auch eine Gegenüberstellung der alten Regelungen der STVO mit der seit September 2009 gültigen STVO und die zugehörigen Verwaltungsverordnungen. Ohne zu übertreiben kann man wohl sagen, dass in punkto Radverkehr die Straßenverkehrsordnung und die zugehörige Verwaltungsverordnung im letzten Jahr einmal vom Kopf auf die Füße gestellt worden ist.
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Politikfelder -
Kommunal
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Geschrieben von: Stefan Schwan
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Antrag auf
1) Überprüfung der ordnungsgemäßen Umsetzung der Verwaltungsvorschriften zur StVO in der seit dem 01.09.2009 gültigen Fassung in Bezug auf den Paderborner Radverkehr.
2) Umgehende Umsetzung der Vorschriften der VwV-StVO i.d.F.v. 17.07.2009 m.W.v. 01.09.2009, wo dies dringend geboten oder ohne großen Aufwand möglich ist.
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Politikfelder -
Kommunal
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Geschrieben von: Stefan Schwan
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Stefan Schwan, Bundestagskandidat der Grünen, setzt auf innovative Technologien. Es gibt viel zu tun für Stefan Schwan (40). Schaut er von seinem Balkon in der Grube, sieht er eine Menge Dächer – und nicht eins davon ist mit Sonnenkollektoren bedeckt. Und von den Autos, die in Zukunft in die Tiefgarage unter dem Kammerspiele- und Volksbank-Neubau fahren.... Weiter zum Artikel in der NW... |
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Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 17. September 2009 um 10:57 Uhr |
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Politikfelder -
Kommunal
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Geschrieben von: Stefan Schwan
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Mit Zug und Bus reisten aus dem Kreis Paderborn mehrere hundert Teilnehmer zur Demonstration für eine dezentrale, regionale Energieversorgung und gegen gefährlichen, teuren Atomstrom nach Berlin. Eine gemeinsame Busfahrt wurde vom Bundesverband Windenergie mit Unterstützung der Paderborner Grünen organisiert.
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Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, 09. September 2009 um 17:58 Uhr |
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Politikfelder -
Kommunal
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Geschrieben von: Stefan Schwan
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Die Grünen sind bei der Kommunalwahl in Paderborn in Kreis und Stadt die drittstärkste Kraft. Die absolute CDU-Mehrheit im Rat der Stadt Paderborn ist außerdem gebrochen. Damit sind die beiden wesentlichen Wahlkampfziele der Grünen erfüllt: Die CDU muss endlich Mehrheiten suchen und die Grünen liegen noch vor der FDP.
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Zuletzt aktualisiert am Montag, 07. September 2009 um 12:15 Uhr |
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Politikfelder -
Kommunal
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Geschrieben von: Stefan Schwan
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Zur Kommunalwahl gerade im Urlaub? Du weißt nicht, was du am Wahltag machst und ob du überhaupt zuhause bist? Du willst sicher gehen, dass dir nichts dazwischen kommt? Immer mehr Leute wählen per Briefwahl. Wählen gehen ist mit der Briefwahl ganz einfach!
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Zuletzt aktualisiert am Montag, 07. September 2009 um 12:17 Uhr |
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